Herzlich Willkommen auf der Seite der CDU-Ortsunion Ostenfelde
Liebe Besucher,

Die CDU Ortsunion Ostenfelde freut sich, dass sie unsere Seite aufgerufen haben. Wir wollen sie mit aktuellen Themen aus unserer Stadt und dem Kreis Warendorf versorgen.

Wir wünschen Ihnen allen schöne Sommerferien!


Ihr 
Michael Topmöller 
Ortsunionsvorsitzender 
Ostenfelde 


Zwei Leserbriefe lassen uns aufhorchen. 

Die Turnhallen der Mosaikschule und der Realschule sind in einem schlechten Zustand! Den Leserbriefen ist zu entnehmen, dass es sich um beanstandete Leistungen handelt, die im Bereich des Gebäudemanagements liegen. 

Die Politik hat extra entsprechende Mittel in den Haushalten eingestellt, damit solche Beanstandungen beseitigt werden können.

Warum geschieht das nicht? 

Eine berechtigte Frage von Bürgern, die an die Verwaltungsspitze zu richten ist. Denn das ist ein Geschäft der laufenden Verwaltungstätigkeit.

In Ostenfelde scheint es zur Zeit solche Probleme nicht zu geben.



 
07.12.2016
„CDU fordert: je 50.000 Euro für die Feuerwehren im Kreis Warendorf“
Die Landtagsabgeordnete Astrid Birkhahn aus Warendorf erklärt:
 
„Über 86.000 Ehrenamtliche und über 13.000 Hauptamtliche in den Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen stehen jeden Tag für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Sie setzen jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit für andere Menschen ein und leisten damit einen herausragenden Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Oft genug müssen dabei auch familiäre und private Interessen in den Hintergrund gestellt werden, um in Not geratenen Menschen zu helfen.

Respekt gegenüber Feuerwehrleuten beschränkt sich für die CDU nicht auf eine Woche im Jahr: Jeden Tag verdienen Feuerwehrleute unseren Respekt. Als Ausdruck der Wertschätzung fordert die CDU-Landtagsfraktion zum Landeshaushalt 2017, dass im kommenden Jahr zusätzlich je 50.000 Euro an die Feuerwehren im Kreis Warendorf fließen. Damit kann beispielsweise die Ausstattung der Jugendfeuerwehren in Beelen, Enningerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Telgte und Warendorf, oder der Aufbau von Kinderfeuerwehren unterstützt werden.


Quelle: Astrid Birkhahn MdL  

01.12.2016 | Karl Schiewerling MdB | www.schiewerling.de
Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet

Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet.

Im Anschluss an die Plenumssitzung trafen sich die Koalitionsmitglieder um Arbeitsministerin Nahles und den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, zum gemeinsamen Ausklang.


22.11.2016
Bericht auf der Homepage der Tageszeitung Die Glocke in Oelde vom 22.11.2016
 Politik will über Freigabe entscheiden 
Bild: gl
Die Verwaltung der Stadt Ennigerloh hat 1 Million Euro für den Bau von Flüchtlingsunterkünften in den Haushaltsentwurf für 2017 eingestellt. Das Geld soll bei Bedarf vorrangig für den Bau von Holzhäusern, sogenannten Cubes, verwendet werden. 
Bild: gl

Die CDU und die FWG stimmten im Zug der Etatberatungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr für den Antrag der Christdemokraten, den Betrag mit einem Sperrvermerk durch den Rat statt durch die Kämmerin zu versehen. SPD, GAL und FDP stimmten dagegen, hatten aber keine Mehrheit. 

Szenario von Sommer 2015 könnte sich wiederholen

Das Geld sei mit dem Ziel in den Haushaltsplan eingestellt worden, sofort handlungsfähig zu sein, erklärte Bürgermeister Berthold Lülf. Etwa dann, wenn der Flüchtlingsdeal mit der Türkei platzen sollte und Ennigerloh ähnlich viele Flüchtlinge zugewiesen bekomme wie im Sommer vergangenen Jahres. Lülf geht davon aus, dass sich dieses Szenario im schlimmsten Fall wiederholt. 

„Was machen wir denn, wenn der Rat im Sommer nicht beschlussfähig ist?“ Er und seine Stellvertreter machten ihre Urlaubsplanung nicht von Eventualitäten abhängig, betonte Lülf. Er wies darauf hin, dass man sich gemeinsam auf dieses Konzept geeinigt habe. „Wenn Sie heute andere Erkenntnisse haben, können wir es auch wieder auf den Kopf stellen“, sagte der Bürgermeister in Richtung von CDU und FWG. 

Wagner (SPD): „Misstrauisch brauche niemand sein“

Die 1 Million Euro soll vorrangig für den Bau von Holzhäuserin, sogenannten Cubes, verwendet werden. Dieses Konzept sei veraltet, sagte Dietmar Schulte (CDU). Er gehe nicht davon aus, dass die Flüchtlinge einen Tag später in Ennigerloh stünden, wenn der Vertrag mit der Türkei aufgelöst werde. Ferner soll über das Geld laut Schulte politisch entschieden werden. Und bei der Höhe der Summe sei man zudem bereit, im Sommer an einer Ratssitzung teilzunehmen. 

Norbert Röttger (FWG) sagte, dass sich das Konzept auf eine Situation beziehe, die man heute noch nicht kenne. In sechs Monaten werde dann ein Konzept aus der Schublade geholt, das nicht den Anforderungen entspreche. 

Als Misstrauensäußerungen gegenüber der Verwaltung wertete Jürgen Wagner (SPD) die Aussagen von CDU und FWG. Misstrauisch brauche aber niemand zu sein. Eine Million Euro würden „nicht einfach so rausgehauen“.

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19.11.2016
Der Ausschuss für Soziales Kultur Sport und Schulen hat beschlossen,dass die Stadtverwaltung eine Prioritätenliste aufzustellen hat, wie die durch 
das Land NRW finanzierten Kredite des Programmes "Gute Schule 2020" an den Ennigerloher Schulen verteilt werden sollen. Für die CDU Fraktion ist wichtig, dass von dem Programm alle Schulen und Teil-Standorte in Ennigerloh profitieren. Einzelheiten sind aus denn aufgeführten Antrag der CDU Fraktion zu entnehmen.
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26.10.2016

 
-Ostenfelder Ratsmitglieder für flächendeckenden Breitbandausbau in der Stadt Ennigerloh und insbesondere auch in Ostenfelde und den Aussenbereichen-
 
"Wir müssen und werden jede Chance ergreifen, Ostenfelde an den Breitband- und Glasfaserzug anzukoppeln", versichern die Ostenfelder Ratsmitglieder Michael Topmöller und Guido Gutsche. Während Bund und Land zwar Geld bereitstellen, muss sich die kommunale Familie um die komplizierten Regularien selbst kümmern. Große kreisweite Lösungen sind bislang u.a. am europäischen Beihilferecht und dem von der Landesregierung nicht betriebenen Notifizierungsverfahren gescheitert (anders Baden-Württemberg). Dies verhinderte in der Vergangenheit und verhindert nach wie vor die Erstellung von Leerrohrlösungen, zwischenörtlichen Verbindungen und Ausbaulösungen durch die Kommunen und den Kreis selbst.
"Daher unterstützen wir auch vollumfänglich den Antrag des Kreises auf Bundes- und Landesfördermittel, denn bei einem Antragserfolg wäre sichergestellt, dass jeder Haushalt und jede Hofstelle in Ennigerloh und Ostenfelde endlich bald über einen vernünftigen Breitbandanschluss verfügen würde", so Gutsche und Topmöller. Gefördert wird jeder Anschluss, der über weniger als 30 Megabit verfügt. Bei einem Fördererfolg soll die Bandbreite dann flächendeckend bei 50 Megabit liegen. Die beiden Ennigerloher Ratsmitglieder forcieren seit Jahren in ihren jeweiligen Mandaten auf Stadt-, Kreis- und Münsterlandebene den Breitbandausbau im ländlichen Raum. So sorgte auch die CDU-Kreistagsfraktion im letzten Jahr vor Bekanntwerden der neuen Bundesfördermöglichkeiten dafür, dass über die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung des Kreises der Ausbau von Richtfunklösungen für die Bauernschaften im Kreis angestoßen und zusammen mit dem Kreislandwirtschaftsverband organisiert wird.
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16.05.2014
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