Michael Topmöller
Vorsitzender
Liebe Besucher,

Die CDU Ortsunion Ostenfelde freut sich, dass sie unsere Seite aufgerufen haben. Wir wollen sie mit aktuellen Themen von Ostenfelde aus unserer Stadt Ennigerloh und dem Kreis Warendorf versorgen.



Ihr 
Michael Topmöller 
Ortsunionsvorsitzender 
Ostenfelde 




 
21.11.2017
An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
 
 
 
 
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freunde,
 
nach intensiven Sondierungsgesprächen ist der Versuch zur Bildung einer Bundesregierung aus CDU, CSU, FDP und Grünen gestern Nacht vonseiten der FDP für beendet erklärt worden. Das ist bedauerlich.
 
Innerhalb unserer Verhandlungsdelegation gab es bis zum Schluss der Gespräche die Überzeugung, dass wir auf einem Pfad sind, auf dem wir eine Einigung hätten erreichen können. Dabei konnten wir viele Punkte durchsetzen, die wir in unserem Regierungsprogramm formuliert haben und für die wir einen Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler erhalten haben.
 
Die Verhandlungspartner hatten sich darauf geeinigt, dass wir im Sinne der jüngeren Generation aber auch im Sinne der Stabilität unseres Landes weiterhin keine neuen Schulden machen. Auch erzielten wir Einigung bei der Entlastung kleinerer Einkommen und beim Abbau des Solidaritätszuschlags. Als Union ist es uns gelungen, die Stärkung von Familien mit Kindern durch ein höheres Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag sicherzustellen. Unsere Priorität für Innere Sicherheit haben auch die anderen Verhandlungspartner anerkannt; konkret hieße das mehr Personal für Polizei und Justiz und stärkere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Kampf gegen den Terrorismus. Es bestand Einigkeit, den von uns eingeschlagenen Weg der Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung fortzusetzen. Auch haben wir eine gemeinsame Linie gefunden für mehr Personal in der Pflege und für eine Verbesserung der medizinischen Versorgung – besonders im ländlichen Raum. Diese – nicht vollständige Liste – gemeinsamer Positionen zeigt: Ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche wäre möglich gewesen.
 
Natürlich gab es Themen, bei denen Einigungen besonders schwierig waren – so bei Fragen der Migration und dem Klimaschutz. Aber auch hier zeigten die Verhandlungspartner eine Kompromissfähigkeit, die es aus unserer Sicht möglich gemacht hätte, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
 
Nun gilt es, mit den Tatsachen umzugehen – und zwar in einer verantwortlichen Art und Weise, wie sie der Union eigen ist. Das heißt für uns, dass wir alles dafür tun werden, dass Deutschland auch diese schwierige Phase besteht. Wir wollen – nicht zuletzt angesichts großer Herausforderungen in Europa und der Welt – unseren Beitrag für die Verlässlichkeit, Handlungsfähigkeit und Stabilität unseres Landes leisten.
 
In der jetzigen Phase kommt dem Bundespräsidenten nach den Bestimmungen unseres Grundgesetzes eine wichtige Rolle zu. Er hat heute Nachmittag alle Parteien zu Gesprächsbereitschaft aufgerufen und angekündigt, dass er in den kommenden Tagen entsprechende Gespräche führen wird. Wir sind hierzu bereit. Keine Frage: Wir stehen inmitten einer schwierigen Phase. Als Union werden wir unserer Haltung treu bleiben: Verantwortung für unser Land. Deshalb bin ich sehr froh, dass unsere Vorsitzende angekündigt hat, im Falle von Neuwahlen als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dr. Peter Tauber
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13.11.2017
Artikelbild

Am Wochenende hatte die CDU-Fraktion Ennigerloh ihre Haushaltsplanberatungen 2018. 

 

Wir konnten feststellen: Kein Spielraum für Wohltaten vorhanden!!

 

Der Weg des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes wird verlassen. Die Kredite wachsen in die Höhe. In den nächsten fünf Jahren werden es mindestens 21.000.000,00€ sein. Weitere 10.000.000,00€ sind von Seiten der Verwaltungsspitze für die Um- und Erweiterungsbauten der Schulen vorgesehen. Die Tilgung dieser Schulden wird uns Bürgerinnen und Bürger noch 40 bis 50 Jahre einengen. Handlungsspielraum zur Gestaltung unserer Stadt ist nur noch mit einer Lupe erkennbar. Aber das Gesehene lässt einem dann auch nur noch die Tränen in die Augen schießen. Das alles bei einem Haushaltsvolumen von gut 38.000.000,-€

Am Montag sollen wir über die Zukunft des Freibades entscheiden. Das wird ohne einen weiteren mittleren sechsstelligen Zuschuss aus der Haushaltskasse nicht realisierbar sein. Wohl gemerkt auf Jahrzehnte!

Die CDU Fraktion war mit der Schulstandverortung nicht einverstanden und lehnt sie auch weiterhin ab. Das die Sanierungskosten der Schulgebäude so in die Höhe steigen würden, wurde von dem Gebäudemanagemet anscheinend in den letzten Jahren nicht gesehen.

Wir haben in Ennigerloh und in den Ortsteilen nicht nur Schulgebäude auch andere öffentliche Gebäude. Wie ist deren Zustand? 

Was erwartet uns noch? 

Fragen über Fragen!

Das ist das Los der Fraktionsmitglieder, ein Ehrenamt, bei dem man sich ein dickes Fell überziehen muß.


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25.10.2017
Unter den folgenden Link gelangen sie auf die Homepage der Stadt Ennigerloh. Dort ist der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 einsehbar!

 http://www.stadt-ennigerloh.de/2429_DEU_WWW.php?&publish%5Bid%5D=404582&publish%5Bstart%5D=
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25.10.2017
 Ennigerloh soll ein Natur Bad bekommen!

Dafür hat sich der Ausschuss Eigenbetriebe Bäder in seiner letzten Ausschusssitzung ausgesprochen. Mit den Arbeiten für den Umbau kann bereits nach der Freibadsaison im kommenden Jahr begonnen werden, so dass ein Schwimmen in natürlichen Wasser 2019 möglich ist. Die Bürgerinitiative  „Rettet die Bäder“ hatte ein umfangreiches Paket für den Umbau des Freibades in ein Natur Bad den Rat zur Verfügung gestellt.  Die Umbaumaßnahmen sollen sich auf 1,88Millionen Euro belaufen, wobei es sich bei genauer Betrachtung der vorgelegten Unterlagen teilweise um Kostenrahmen handelt und nicht näher bezifferte weitere kostenpflichtige Leistungen von Seiten des Bauherren noch zu erbringen sind. Aber immer noch tragbar.

Das Hallenbad soll saniert werden. Jedoch ist nach Aussage des vortragenden Architekten keine Eile geboten. Lediglich im Kinderbecken muss aus hygienischen Gründen was an der Wasserströmung geändert werden. Auch auf die Frage nach der Standsicherheit des Tonnendaches gab er klar zu verstehen: Was soll damit passieren, wenn kein Schimmelbefall oder Nässe den Leimbindern zusetzt, halten die ewig“!  Unser Fazit: „Das Bad ist in die Jahre gekommen, aber nicht so schlecht, wie gerne von den Befürworten eines Neubaus dargestellt wird“!

Die von dem Bürgermeister initiierte und gerne ins Spiel gebrachte Betreibergesellschaft hat uns nicht überzeugt. Die uns damals vorgestellten Konditionen mit einer Betreibergesellschaft waren für uns nicht tragbar. Unsere Vorstellungen waren, das Bad ohne Wenn und Aber aus den Büchern der Stadt zu nehmen. Bei dem Betreibermodell des Bürgermeisters  hätte die Stadt noch viele Jahre Kosten tragen müssen. Unter diesen Umständen war und ist die Weiterführung des Freibades durch die Stadt sinnvoller. Gut , dass wir dem Vorschlag des Bürgermeisters nicht gefolgt sind.

Die Fraktionen von CDU und FWG sind den sicherlich nicht angenehmen Weg der Schließung des Freibades gegangen. Letztendlich hat es zum Erfolg geführt. Die Bürgerschaft ist wachgerüttelt worden und zeigt Eigeninitiative. Mit dem Umbau des Freibades in ein Natur Bad kann bereits 2018 begonnen werden. Wünschenswert ist es auch, dass die Synergieeffekte des bürgerlichen Engagements sich weiter entwickeln.

Auch wenn es viel Unmut in der Bevölkerung gegeben hat, war es richtig, die Machbarbeitsstudie in Auftrag zu geben. Leider wurde der Ratsbeschluss erst ein Jahr später durch die Verwaltung umgesetzt. Dann wäre ein Schwimmen im Natur Bad 2018 schon möglich gewesen.

Die von der Prova GmbH erstellte Studie hat uns gezeigt, was in Ennigerloh möglich und sinnvoll ist. Dargestellte Kosten für ein Freibad in Höhe von 4 Millionen Euro, bezogen sich auf einen kompletten Neubau mit der entsprechenden Infrastruktur. Sie dienten lediglich als Platzhalter für eine Grobschätzung. Die Grobschätzung von 4 Millionen für einen Komplettneubau des Freibades stehen die 2 Millionen für einen Umbau in ein Naturbad in einem guten und gesunden Verhältnis.

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25.09.2017
Bundestagsabgeordneter
Reinhold Sendker zieht zum dritten Mal für den Kreis Warendorf in den Deutschen Bundestag ein.

Die detaillierten Ergebnisse auf Bundesebene und für die anderen Bundesländer sind hier abrufbar: www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse.html

 

Die detaillierten Ergebnisse auf Landesebene sind hier abrufbar: www.wahlergebnisse.nrw.de/bundestagswahlen/2017/index.shtml

 

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Informationen zum Herunterladen!
16.05.2014
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