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01.12.2016, 13:45 Uhr | Karl Schiewerling MdB | www.schiewerling.de
Koalitionstreffen zum Abschluss des Bundesteilhabegesetzes
Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet
Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet.
Im Anschluss an die Plenumssitzung trafen sich die Koalitionsmitglieder um Arbeitsministerin Nahles und den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, zum gemeinsamen Ausklang.
Abschluss zum Bundesteilhabegesetz
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren war für alle Beteiligten ein Kraftakt mit viel Gegenwind seitens der Betroffenen und Verbände. Der Gesetzentwurf wurde mehrmals nachgebessert und konnte heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. „Die Änderungen werden die Situation von Menschen mit Behinderung erheblich verbessern“, sagte MdB Karl Schiewerling heute in seiner Rede im Plenum des Bundestags.
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